AGB Software Entwicklung

ABG Software Entwicklung

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Software Entwicklung und Wartung

Gegenstand der Bestimmung

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen "AGB" regeln sämtliche Rechtsverhältnisse zwischen der chiwati GmbH und der Kundin/dem Kunden im Zusammenhang mit der Entwicklung und Wartung von Softwareanwendungen.

Bei umfangreicher Software wird in der Regel ein Vertrag abgeschlossen, in dem die zu entwickelnde Software beschrieben ist. Ansonsten gelten die per Mail geschickten oder mündlich erteilten Aufträge. Die allgemeine Projekt begleitende Beratung und Unterstützung bei der Konfiguration und bei der Integration der Software ist ebenfalls Bestandteil der Software-Entwicklung.

Eine funktionsfähige, lizenzierte Infrastruktur (Betriebssystem, Netzwerk, Groupware, Office) mit Server und Workstations in der Organisation des Kunden wird vorausgesetzt und ist nicht Inhalt der Soft-ware-Entwicklung.

chiwati GmbH richtet zum Zweck der Software-Entwicklung auf eigene Kosten eine separate Test- und Entwicklungsumgebung ein und unterhält diese.

Bezüglich produktivem Betrieb der Software beim Kunden oder Dritten (Infrastruktur, Serverbetrieb, Hosting usw.) übernimmt chiwati GmbH keine Leistungen und Haftung.

Für Beratungsmandate, sowie Seminare, Präsentationen, Roadshows und Kurse gelten separate Ge-schäftsbedingungen.

 

Angebot

Das Angebot einschliesslich Demonstrationen erfolgt unentgeltlich.

Weicht das Angebot von der Offert Anfrage des Auftraggebers ab, so weist der Auftragnehmer aus-drücklich darauf hin.

Soweit im Angebot nichts Abweichendes festgelegt wird, bleibt der Auftragnehmer vom Datum des Angebotes an während 3 Monaten gebunden.

Bis zur Unterzeichnung der Vertragsurkunde oder der schriftlichen Annahme der Offerte (Bestellung) können sich die Parteien ohne finanzielle Folgen von den Vertragsverhandlungen zurückziehen. Ziffer 2.3 bleibt vorbehalten.


Vertrags- und Projektdauer

Der Software-Entwicklungsvertrag wird abgeschlossen für einen festen Zeitraum, er ist beiderseits kündbar mit einer Frist von drei Monaten. Das Recht einer jeden Vertragspartei zur ausserordentlichen - auch fristlosen - Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Wird im Anschluss an die Software-Entwicklung und Inbetriebnahme ein Wartungsvertrag abge-schlossen, so hat dieser eine Mindestlaufzeit von einem Jahr. Danach ist der Wartungsvertrag von jeder Partei unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist kündbar.

Jede Kündigung bedarf der Schriftform.


Vergütung

1 Software-Entwicklung

Die Vergütung für Software-Entwicklung wird auf eine Pauschale festgelegt, welche nach Rechnungs-stellung zu bezahlen ist. Die Zahlung bei umfangreichen Software-Anwendungen wird im entspre-chenden Vertrag geregelt und erfolgt in der Regel in zwei Raten, wie folgt:

  • Die Hälfte bei Projektbeginn
  • Die Hälfte bei Projektabschluss


Ändert der Kunde die Leistungsvorgaben wesentlich (Change Requests), sind über die Vergütung getroffene Vereinbarungen entsprechend anzupassen. Die Anpassung ist ausgeschlossen, wenn chi-wati GmbH sie nicht binnen fünf Tagen nach Erhalt der Änderungsmitteilung verlangt.

2 Nebenkosten und Spesen

Nebenkosten und Spesen werden nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung separat abgerech-net.

3 Fremdsoftware

Nicht in der Vergütung inbegriffen sind Kosten, die für den Kauf von betriebsnotwendiger Fremd-software (z. B. Fax-Gateway) anfallen. Software, die lediglich zu Programmierzwecken benötigt wird, fällt nicht in die Kategorie der betriebsnotwendigen Software.

4 Software-Wartung

Die Vergütung für Software-Wartung wird entweder auf einen jährlichen Fixbetrag (prozentualer Anteil der Herstellungskosten), eine garantierte Mindestabnahme von nicht kumulier baren Arbeitsta-gen pro Monat oder eine Umsatzbeteiligung an der Software festgelegt. Mischungen aus diesen drei Varianten sind möglich.


Durchführungsgewähr

chiwati GmbH verpflichtet sich, im Falle eines unvorhersehbaren Ereignisses, das die weitere Durch-führung des Projektes erheblich beeinträchtigt, einen gleichwertigen Ersatzpartner zu finden, der das Projekt zu Ende führt.


Gewährleistung

1 Sorgfaltspflicht

chiwati GmbH wird geschuldete Leistungen durch ausreichend ausgebildetes Fachpersonal unter Einhaltung der in ihrem Betrieb üblichen Sorgfalt erbringen mit dem Ziel, die zu pflegende Software unter den genannten Einsatz- und Betriebsbedingungen in einem zum bestimmungsgemässen Gebrauch geeigneten Zustand zu erhalten und reproduzierbare Fehler und Mängel an den Program-men so rasch wie möglich zu beheben.

2 Abnahme

Die Funktion der Software wird von den Parteien im Rahmen der Abnahme sorgfältig geprüft und protokolliert.

3 Fehlerkorrektur

chiwati GmbH wird während drei (3) Monaten nach Abnahme der Software reproduzierbare Fehler in der unveränderten Version kostenlos beheben, sofern diese vom Kunden ordnungsgemäss dokumen-tiert gemeldet worden sind.

4 Ausschluss

chiwati GmbH kann im Übrigen keine Garantie dafür übernehmen, dass die unter diesem Vertrag zu pflegende Software dauernd, ununterbrochen und fehlerfrei in allen vom Kunden gewünschten

Kombinationen, mit beliebigen Daten, Informationssystemen und Programmen eingesetzt werden kann, noch dass die Korrektur eines Programmfehlers das Auftreten anderer Programmfehler aus-schliesst.


Aufklärungspflicht

1 Unterlagen, Vorgänge und Informationen

Der Kunde ist verpflichtet, chiwati GmbH ohne deren Aufforderung alle für die Ausführung notwen-digen Unterlagen rechtzeitig vorzulegen, Informationen zu erteilen und ihm von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis zu geben, die für die Ausführung des Auftrages von Bedeutung sein können. Dies gilt auch für Unterlagen, Vorgänge und Umstände, insbesondere neue Erkenntnisse, die erst während des Projektes bekannt bzw. gewonnen werden. Chiwati GmbH ist berechtigt, die Unterlagen und Angaben des Kunden als richtig und vollständig zugrunde zu legen.

2 Organisatorische und technische Voraussetzungen

Der Kunde ist verpflichtet, sich die organisatorischen und technischen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass chiwati GmbH die vereinbarten Leistungen zur Software-Entwicklung und -Wartung erbringen kann.

Dazu gehören namentlich:

Gewährung des Zugangs zum definierten Informatiksystem und zur Programmierung der Software
Bekanntgabe der Schnittstellen zum Betriebssystem und anderen eingesetzten Programmen (z.B. Kre-ditkartenabrechnung, Web Services)
Einrichtung und Betrieb der von chiwati GmbH spezifizierten Kommunikationsverbindungen (Remote-zugriff, Replikation, Login)
Einhaltung der festgelegten Bedingungen über Einsatz und Betrieb der Software
Dokumentation von Ausnahmezuständen und Fehlermeldungen (E-Mail)
Unterstützung von chiwati GmbH bei der Analyse und Korrektur von Programmfehlern
Sicherung der Software und Daten gegen unbeabsichtigten Verlust oder Veränderung

3 Ansprüche Dritter

Der Kunde ist dafür besorgt, dass er von Drittrechtsinhabern dazu autorisiert wird,

chiwati GmbH die Befugnisse der vorgenannten Punkte einzuräumen und stellt chiwati GmbH von den Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer Verletzung dieser Obliegenheit gegen chiwati GmbH erhoben werden könnten.

4 Nichterfüllung

Wenn der Kunde aus von ihm zu vertretenden Gründen die Mitwirkungspflichten nicht, nicht richtig oder verspätet erfüllt, ist chiwati GmbH von seinen Pflichten gemäss diesem Vertrag enthoben, bzw. ist berechtigt, dem Kunden die daraus entstehenden Mehrkosten nach Aufwand in Rechnung zu stellen.

 

Verschwiegenheit, Datenschutz

1 Stillschweigen

Informationen, die unter Geltung dieses Vertrages von einer Vertragspartei der anderen erteilt wer-den, sind streng vertraulich chiwati GmbH ist verpflichtet, über alle Tatsachen, die ihr im Zusammen-hang mit ihrer Tätigkeit für den Kunden bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren.

Der Kunde ist verpflichtet, über alle Informationen, insbesondere Preise und spezielle Konditionen sowie Vereinbarungen, Stillschweigen zu bewahren.

2 Weitergabe von Informationen an Dritte

Eine Weitergabe von Informationen an Dritte ausserhalb des Unternehmensbereiches der jeweils an-deren Vertragspartei ist ausdrücklich ausgeschlossen. Der jeweils anderen Vertragspartei ist es ohne vorherige schriftliche Zustimmung der die Information erteilenden Vertragspartei nicht gestattet, Un-terlagen und vertrauliche Informationen ganz oder teilweise, gleich welcher Art, zu kopieren. Nach Beendigung eines Auftrages ist die jeweils andere Vertragspartei verpflichtet, sämtliche Unterlagen mit vertraulichen Informationen der Vertragspartei, die die Information erteilt hat, zurückzugeben oder zu vernichten.


Schutz- und Nutzungsrecht

1 Eigentum an Werkexemplaren

Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung geht das dem Kunden in schriftlicher oder maschinell lesbarer Form übergebene Exemplar des Arbeitsresultates (wie Unterlagen oder Dokumen-tation) in dessen Eigentum über.

chiwati GmbH erklärt, dass die Software entweder selbst entwickelt oder die entsprechenden Rechte zum Gebrauch und zum Vertrieb von Lizenzmaterial erworben wurden.

2 Geistiges Eigentum

In Bezug auf die Schutzrechte, insbesondere die bei der Ausführung der Leistungen realisierten Erfin-dungen und Entwicklungen und das Urheberrecht, gilt die Regelung, dass die Schutzrechte chiwati GmbH gehören. Dem Kunden steht kein übertragbares Recht auf Nutzung zu.

Der Kunde ergreift in seinem Betrieb die erforderlichen technischen und organisatorischen Massnah-men, um die Software vor ungewollter Preisgabe beziehungsweise Zugriff, Diebstahl oder Missbrauch durch unberechtigte Dritte zu schützen.

3 Know-How

In jedem Fall hat chiwati GmbH das Recht, die Ideen, Konzepte und Verfahren in Bezug auf Informati-onsverarbeitung, welche er bei der Ausführung von Leistungen zur Softwarepflege allein oder zu-sammen mit dem Personal des Kunden entwickelt hat, bei der Ausführung von Arbeiten ähnlicher Art für andere Kunden zu verwenden.


Haftung

chiwati GmbH haftet für direkte Schäden, welche dem Kunden durch chiwati GmbH entstanden sind, sofern diese Schäden durch chiwati GmbH nachweisbar fahrlässig oder absichtlich verursacht worden sind.


Schlussbestimmungen

1 Schriftform

Alle Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sowie alle Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gül-tigkeit der Schriftform unter ausdrücklicher Bezugnahme auf diesen Vertrag sowie der Unterzeich-nung durch beide Vertragspartner. Auf das Formerfordernis kann nur durch schriftliche Abrede ver-zichtet werden.

2 Mitteilungen

Mitteilungen gemäss diesem Vertrag sind in schriftlicher Form, per Brief oder Telefax/E-Mail mit an-schliessender brieflicher Bestätigung, an die auf der Titelseite dieses Vertrages angegebene Adresse der Vertragspartner zu übermitteln.

3 Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

4 Gültigkeit

Diese AGB ist ab dem 01.01.2011 gültig und ersetzt alle früheren Versionen.


Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Dieser Vertrag untersteht Schweizerischem Recht.
Sofern die Parteien keine gütliche Einigung herbeiführen können, werden sie die Angele-genheit den ordentlichen Gerichten in Baden, Schweiz, unterbreiten.